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Brandenburg

Aktualisiert (Montag, den 18. August 2014 um 09:41 Uhr)

Die Regelungen im Einzelnen

Grafik des BehindertengleichstellungsgesetzesBrandenburgisches Behindertengleichstellungsgesetz (BbgBGG) vom 12. Februar 2013 ersetzt das bisherige Gesetz von 2003. Paragraph 9 zur barrierefreien Informationstechnik verweist auf eine Verordnung. In dem neuen Gesetz sind auch die Kommunen mit eingeschlossen.

Grafik einer Verordnung Im PDF-Format Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetz (Brandenburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung - BbgBITV) vom 24. Mai 2004. Die Anforderungen und Bedingungen der Verordnung entsprechen denen der BITV des Bundes. Die Umsetzungsfristen sind entsprechend angepasst worden. Die Verordnung nutzt im Gegensatz zur Bundes BITV statt 2 Prioritätsstufen 3 Stufen, entsprechend der internationalen Richtlinie zur barrierefreien Gestaltung von Web-Inhalten. Alle Angebote sollen die Bedingungen der ersten beiden Prioritätsstufen erfüllen, dies würde der  Erfüllung der Priorität I der veralteten Bundes BITV 1.0 entsprechen, die diese beiden Stufen zu einer zusammengefasst hat. Erfüllt werden "müssen" jedoch nur die Bedingungen der Priorität I (Priorität 1 der WCAG 1.0). Damit fordert die Verordnung einen geringeren Stand der Barrierefreiheit als andere Länder bzw. der Bund.

Grafik eines Kalenders zur Veranschaulichung der UmsetzungsfristenDie Umsetzungsfristen für die barrierefreie Gestaltung von Angeboten der Informationstechnik sind bereits abgelaufen.

Grafik einer Arbeitsgruppe vor dem Hintergrund der Flagge der Vereinten Nationen und dem Symbol für InklusionZur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist Ende 2011 ein Behindertenpolitisches Maßnahmenpaket verabschiedet worden. Handlungsfelder sind u.a. „Erziehung und Bildung“, „Barrierefreiheit: Mobilität, Kommunikation, Information“ und „Arbeit und Beschäftigung“. Es ist auch eine Beschreibung des Maßnahmenpakets in Leichter Sprache verfügbar.

Auch in den Städten und Gemeinden werden Aktionspläne aufgestellt und umgesetzt. Zum Beispiel gibt es einen „Lokalen Teilhabeplan“ für eine inklusive Landeshauptstadt Potsdam. Der Plan ist auch in Leichter Sprache verfügbar.

Grafik einer sich informierenden PersonAnsprechpartner:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen des Landes Brandenburg und
Behindertenbeauftragter des Landes Brandenburg

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