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Hamburg

Aktualisiert (Montag, den 31. März 2014 um 15:06 Uhr)

Die Regelungen im Einzelnen

Grafik des BehindertengleichstellungsgesetzesNachdem die Bürgerschaft am 10.03.05 das Hamburgische Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen beschlossen hat, trat es am 21.03.05 in Kraft. Paragraph 10 enthält Regelungen zur barrierefreien Informationstechnik. Der Senat wird ermächtigt, eine weiterführende Rechtsverordnung zur Barrierefreien Informationstechnik zu erlassen.

Grafik einer VerordnungDie weiterführende Hamburgische BarrierefreieInformationstechnik-Verordnung - HmbBITVO trat am 14. November 2006 in Kraft. Die Anlage der Verordnung enthält eine Kopie der inzwischen veralteten Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung des Bundes (BITV). Die Verordnung nutzt im Gegensatz zur Bundes BITV statt 2 Prioritätsstufen 3 Stufen, entsprechend der internationalen Richtlinie zur barrierefreien Gestaltung von Web-Inhalten. Alle Angebote sollen die Bedingungen der ersten beiden Prioritätsstufen erfüllen, dies würde der Erfüllung der Priorität I der veralteten Bundes BITV 1.0 entsprechen, die diese beiden Stufen zu einer zusammengefasst hat. Erfüllt werden "müssen" jedoch nur die Bedingungen der Priorität I (Priorität 1 der WCAG 1.0). Damit fordert die Verordnung einen geringeren Stand der Barrierefreiheit als andere Länder bzw. der Bund.

Grafik eines Kalenders zur Veranschaulichung der UmsetzungsfristenDie Umsetzungsfristen sind bereits seit Ende 2008 abgelaufen. Alle Angebote der Informationstechnik, die in den Geltungsbereich fallen, müssen die Verordnung erfüllen, sofern nicht nach Paragraph 3 der Verordnung "die Gestaltung in Bezug auf den quantitativen und qualitativen Nutzwert für eine Zielgruppe wegen der besonderen sachlichen Anforderungen mit einem unverhältnismäßig hohen technischen und finanziellen Aufwand verbunden wäre".

Grafik einer Arbeitsgruppe vor dem Hintergrund der Flagge der Vereinten Nationen und dem Symbol für InklusionZur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wurde im Dezember 2012 ein Landesaktionsplan verabschiedet. Dieser enthält den Hinweis auf die Hamburger BITVO und die anstehende Überarbeitung der Verordnung. Leichte Sprache und Deutsche Gebärdensprache sollen zukünftig, wie bereits auf Bundesebene umgesetzt, stärker berücksichtigt werden. Allerdings setzt man hier eher auf die Nutzung von Gebärdensprach-Avataren. Einbezogen sind neben den öffentlichen Angeboten auch die Angebote der Medien.

Grafik einer sich informierenden PersonAnsprechpartner:
Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) und
Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen der Freien und Hansestadt Hamburg

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