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Niedersachsen

Aktualisiert (Montag, den 18. August 2014 um 13:37 Uhr)

Die Regelungen im Einzelnen

Grafik des BehindertengleichstellungsgesetzesDas Niedersächsisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (NBGG) ist am 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Gilt auch für Behörden der Kommunen und Gebietskörperschaften. Enthält Paragraph 9 zur barrierefreien Informationstechnik.

Grafik einer Verordnung Niedersachsen hat keine eigene Verordnung zur barrierefreien Informationstechnik. Der Geltungsbereich, Internet und grafische Benutzeroberflächen, ohne Intranet, ist bereits im Gleichstellungsgesetz festgelegt. Technische Standards wie auf Bundesebene werden im Gesetz nicht festgelegt. Lediglich die Formulierung, dass Angebote so gestaltet werden müssen, "dass sie von Menschen mit Behinderungen grundsätzlich uneingeschränkt genutzt werden können", ist hier zu finden.

Grafik eines Kalenders zur Veranschaulichung der UmsetzungsfristenIm Gleichstellungsgesetz sind keine Übergangsfristen oder Umsetzungsfristen angegeben. Man kann den Formulierungen lediglich entnehmen, dass neue Angebote möglichst sofort und bestehende Angebote schrittweise barrierefrei umgesetzt werden sollen. Ist der Aufwand für bestehende Angebote zu hoch, muss die Barrierefreiheit erst bei einer Neugestaltung des Angebots berücksichtigt werden.

Grafik einer Arbeitsgruppe vor dem Hintergrund der Flagge der Vereinten Nationen und dem Symbol für InklusionZur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen soll ein Aktionsplan entwickelt werden. Nachdem die Verbände und Institutionen Gelegenheit hatten Stellung zu nehmen bzw. zu Anhörungen eingeladen waren, konnte der Im Word-Format Diskussionsentwurf der Landesregierung bis Dezember 2012 online kommentiert werden. Der Entwurf steht in verschiedenen Formaten und in Leichter Sprache zur Verfügung. Auch eine mündliche Anfrage zum Zeitplan der Umsetzung ist bereits vor einiger Zeit gestellt worden. Der Landesbehindertenbeauftragte stellt den Leitfaden Im PDF-Format„Es ist normal verschieden zu sein.“ mit Handlungsvorschläge zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Kommunen in Niedersachsen zur Verfügung.

Grafik einer Person auf InformationssucheAnsprechpartner:
Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit des Landes Niedersachsen
Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen des Landes Niedersachsen

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