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Sachsen

Aktualisiert (Donnerstag, den 21. August 2014 um 14:33 Uhr)

Die Regelungen im Einzelnen

Grafik des BehindertengleichstellungsgesetzesDas Gesetz zur Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen ist seit dem 29. Mai 2004 in Kraft. Es enthält Paragraph 7 zur Barrierefreien Informationstechnik.

Grafik einer Verordnung Sachsen hat keine eigene Verordnung zur barrierefreien Informationstechnik. Der Geltungsbereich, Internet- und Intranetangebote sowie durch die Behörden zur Verfügung gestellte grafische Benutzeroberflächen, ist bereits im Gleichstellungsgesetz festgelegt. Technische Standards wie auf Bundesebene werden im Gesetz nicht festgelegt. Lediglich die Formulierung, dass Angebote so gestaltet werden müssen, "dass sie auch von Menschen mit Behinderungen grundsätzlich uneingeschränkt genutzt werden können", ist hier zu finden.

Grafik eines Kalenders zur Veranschaulichung der UmsetzungsfristenEs sind keine Umsetzungsfristen festgelegt. Im Gleichstellungsgesetz steht lediglich, dass die Angebote "schrittweise" entsprechend gestaltet werden müssen.

Grafik einer Arbeitsgruppe vor dem Hintergrund der Flagge der Vereinten Nationen und dem Symbol für InklusionZur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wurde 2012 ein Erster Aktions- und Maßnahmeplan zur Umsetzung von Artikel 24 (Bildung) der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen. Sofern Angebote der Informationstechnik im Plan erwähnt werden, ist zum Beispiel von einer „barrierearmen Gestaltung“ von Informations- und Kommunikationsplattformen die Rede. Technische Standards für die Barrierefreiheit von digitalen Angeboten werden nicht festgelegt.

Grafik einer Person auf InformationssucheAnsprechpartner:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz und
Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen

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