Digital informiert - im Job integriert - Di-Ji

Kurzmenu

Inhaltsbereich

Brotkrümmelpfad

Länder

Grafik einer Landkarte der BundesländerDie Anforderungen und Regelungen zur Barrierefreien Informationstechnik sind in jedem Bundesland durch entsprechende Landesgesetze geregelt.

Übersicht über den Stand der Gesetzgebung in den Ländern

Hintergrund

Am 1. Mai 2002 ist das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen des Bundes in Kraft getreten. Dies war Anlass für die Bundesländer entsprechende Vorschriften für die Landesbehörden zu erlassen. Die im gleichen Jahr für den Bund in Kraft getretene Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV) ist im September 2011 durch eine neue Verordnung abgelöst worden. Die Verordnung des Bundes orientiert sich an den internationalen Standards der in englischer Sprache Web Accessibility Initiative (WAI) des in englischer SpracheWorld Wide Web Consortium (W3C).

Zur Umsetzung des „Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (kurz BRK) ist auf Bundesebene ein Nationaler Aktionsplan (kurz: NAP) entwickelt worden. Dieser enthält Erläuterungen dazu, wie die BRK in Deutschland umgesetzt werden soll. Jeweils für die nächsten Jahre sind konkrete Maßnahmen des Bundes in den Handlungsfeldern beschrieben.

Stand der Umsetzung

In allen Bundesländern liegt ein Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) vor, angelehnt an das Gesetz des Bundes. Alle Gleichstellungsgesetze erwähnen auch die Barrierefreie Informationstechnik. Die genauen Anforderungen sind in den Bundesländern unterschiedlich definiert.

In sechs Bundesländern gibt es keine Verordnung, die Details der barrierefreien Gestaltung regelt. Die meisten Länder verweisen entweder auf die inzwischen veraltete Verordnung des Bundes von 2002 oder die ebenfalls inzwischen aktualisierten internationalen Standards von 1999. Nur zwei Länder haben allgemein die Grundprinzipien barrierefreien Webdesigns Wahrnehmbarkeit, Bedienbarkeit, Verständlichkeit und technologische Robustheit in der Verordnung erwähnt, so dass auch die neue Verordnung des Bundes anwendbar wäre. Auch die zu erfüllenden Bedingungen und damit der Grad der geforderten Barrierefreiheit weichen zwischen den Ländern ab, da die Prioritätsstufen in einigen Ländern abweichend von der internationalen Richtlinie und von der Bundesverordnung geregelt sind.

Im folgenden finden Sie eine Übersicht über die Landesgleichstellungsgesetze und die Verordnungen zur Barrierefreien Informationstechnik, soweit sie in den Ländern vorliegen. Einige Länder haben bereits oder entwickeln zurzeit eigene Aktionspläne. Hinweise zum Stand der Aktionspläne sind ebenfalls bei den einzelnen Bundesländern zu finden. Sollten Ihnen aktuellere Daten vorliegen, freuen wir uns über Ihre Hinweise für die Aktualisierung dieser Übersicht.

 

Baden-Württemberg

Aktualisiert (Mittwoch, den 06. Februar 2013 um 12:01 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat keine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • BGG verweist auf veraltete Bundes BITV 1.0
  • Umsetzungsfristen sind abgelaufen
  • zu erfüllen ist Priorität I und II der BITV 1.0 des Bundes
  • Einschränkungen in Bezug auf die die technischen, finanziellen und verwaltungsorganisatorischen Möglichkeiten des Landes

Weiterlesen: Baden-Württemberg

 
 

Bayern

Aktualisiert (Mittwoch, den 20. August 2014 um 13:02 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat eine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • BITV verweist auf veraltete Bundes BITV 1.0
  • Fristen seit 2013 abgelaufen
  • zu erfüllen ist Priorität I und II der BITV 1.0 des Bundes
  • Einschränkungen in Bezug auf die die technischen, finanziellen und verwaltungsorganisatorischen Möglichkeiten des Landes

Weiterlesen: Bayern

 
 

Berlin

Aktualisiert (Montag, den 18. August 2014 um 09:07 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat eine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • Umsetzungsfristen sind abgelaufen
  • Bezug auf drei Prioritätsstufen der WCAG 1.0
  • Einschränkungen in Bezug auf die die technischen, finanziellen und verwaltungsorganisatorischen Möglichkeiten des Landes

Weiterlesen: Berlin

 
 

Brandenburg

Aktualisiert (Montag, den 18. August 2014 um 09:41 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat eine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • Umsetzungsfristen sind abgelaufen
  • Bezug auf drei Prioritätsstufen der WCAG 1.0

Weiterlesen: Brandenburg

 
 

Bremen

Aktualisiert (Mittwoch, den 20. August 2014 um 13:12 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat eine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • Umsetzungsfristen sind abgelaufen
  • zu erfüllen ist Priorität I und II der BITV 2.0 des Bundes

Weiterlesen: Bremen

 
 

Hamburg

Aktualisiert (Montag, den 31. März 2014 um 15:06 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat eine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • Umsetzungsfristen sind abgelaufen
  • Bezug auf drei Prioritätsstufen der WCAG 1.0
  • Einschränkungen in Bezug auf die die technischen, finanziellen und verwaltungsorganisatorischen Möglichkeiten des Landes

Weiterlesen: Hamburg

 
 

Hessen

Aktualisiert (Mittwoch, den 06. März 2013 um 09:53 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat eine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • BITV verweist auf aktuelle Bundes BITV 2.0
  • keine Umsetzungsfristen festgelegt
  • zu erfüllen ist Priorität I und II der BITV 2.0 des Bundes
  • Einschränkungen in Bezug auf die die technischen, finanziellen und verwaltungsorganisatorischen Möglichkeiten des Landes

Weiterlesen: Hessen

 
 

Mecklenburg-Vorpommern

Aktualisiert (Montag, den 18. August 2014 um 12:43 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat eine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • keine Umsetzungsfristen festgelegt
  • zu erfüllen ist Priorität I und II der BITV 1.0 des Bundes

Weiterlesen: Mecklenburg-Vorpommern

 
 

Niedersachsen

Aktualisiert (Montag, den 18. August 2014 um 13:37 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat keine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • keine Umsetzungsfristen festgelegt
  • Einschränkungen in Bezug auf die die technischen, finanziellen und verwaltungsorganisatorischen Möglichkeiten des Landes

Weiterlesen: Niedersachsen

 
 

Nordrhein-Westfalen

Aktualisiert (Dienstag, den 22. November 2016 um 10:26 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat eine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • BITV verweist auf veraltete Bundes BITV 1.0
  • Umsetzungsfristen sind abgelaufen
  • zu erfüllen ist Priorität I und II der BITV 1.0 des Bundes

Weiterlesen: Nordrhein-Westfalen

 
 

Rheinland-Pfalz

Aktualisiert (Montag, den 18. August 2014 um 14:12 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat keine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • keine Umsetzungsfristen festgelegt

Weiterlesen: Rheinland-Pfalz

 
 

Saarland

Aktualisiert (Mittwoch, den 20. August 2014 um 13:21 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat eine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • Umsetzungsfristen sind abgelaufen

Weiterlesen: Saarland

 
 

Sachsen

Aktualisiert (Donnerstag, den 21. August 2014 um 14:33 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat keine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • keine Umsetzungsfristen festgelegt

Weiterlesen: Sachsen

 
 

Sachsen-Anhalt

Aktualisiert (Mittwoch, den 20. August 2014 um 13:23 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat eine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • zu erfüllen ist Priorität I und II der BITV 2.0 des Bundes

Weiterlesen: Sachsen-Anhalt

 
 

Schleswig-Holstein

Aktualisiert (Montag, den 18. August 2014 um 15:07 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat keine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • keine Umsetzungsfristen festgelegt

Weiterlesen: Schleswig-Holstein

 
 

Thüringen

Aktualisiert (Montag, den 18. August 2014 um 15:24 Uhr)

  • Hat ein Behindertengleichstellungsgesetz
  • Hat eine eigene Verordnung für Barrierefreie Informationstechnik
  • BITV verweist auf veraltete Bundes BITV 1.0
  • Umsetzungsfristen sind abgelaufen
  • zu erfüllen ist Priorität I und II der BITV 1.0 des Bundes

Weiterlesen: Thüringen

 
 

Navigation